OpenAI erhält keinen Zugang zur Vereinbarung zwischen Apple und SpaceXAI

OpenAI erhält keinen Zugang zu der vertraulichen Vereinbarung zwischen X/SpaceXAI und Apple. Richter Mark Pittman lehnte am Donnerstag, dem 17. September 2026, den Antrag von OpenAI auf Offenlegung der Bedingungen dieser Einigung im laufenden Kartellrechtsstreit ab.

Warum der Richter den Antrag von OpenAI ablehnte

Pittman gelangte nach einer nichtöffentlichen Prüfung der Vereinbarung zu dem Schluss, dass sie keine Informationen enthält, die für die Entscheidung im verbleibenden Teil des Verfahrens, das nur noch gegen OpenAI fortgeführt wird, wesentlich sind. In seiner Entscheidung führte er aus, dass Gerichte zwar in einigen Fällen die Offenlegung vertraulicher Vereinbarungen gestattet hätten, jedoch nur, wenn diese Informationen enthielten, die für die konkreten Streitfragen relevant seien. Nach der Prüfung der Unterlagen fand er jedoch nichts, was die verhandelten Punkte betrifft.

OpenAI argumentierte, dass die Bedingungen der Vereinbarung zwischen X/SpaceXAI und Apple für ihre Verteidigung wichtig sein könnten. Sie reichte daher einen dringenden Antrag ein, dass das Gericht deren Veröffentlichung anordnen solle. Der Richter ordnete zunächst an, dass X und SpaceXAI die Vereinbarung dem Gericht zur nichtöffentlichen Prüfung vorlegen sollten, und entschied erst danach.

Hintergrund des Streits zwischen Musk, Apple und OpenAI

Die Unternehmen von Elon Musk, X Corp und SpaceXAI, reichten im August 2025 eine Kartellrechtsklage gegen Apple und OpenAI ein. Sie beschuldigten sie einer Verschwörung, um konkurrierende Anwendungen mit künstlicher Intelligenz vom Markt zu verdrängen, unter anderem durch Manipulation der Bewertungen im App Store. Sowohl Apple als auch OpenAI wiesen die Vorwürfe zurück.

Kurz vor der Entscheidung informierten X und SpaceXAI das Gericht, dass sie sich mit Apple geeinigt und ihre Ansprüche gegen dieses Unternehmen zurückziehen würden. Laut Politico wurde der Antrag auf freiwillige Einstellung ohne Angabe von Gründen eingereicht. Richter Pittman ist laut Politico ein Ernannter des ehemaligen Präsidenten Trump.

Weitere Schritte im Verfahren gegen OpenAI

Richter Pittman merkte in seiner Entscheidung auch an, dass OpenAI einen Antrag auf abgekürztes Verfahren plant, also einen Antrag, dass das Gericht über den Fall oder einige Ansprüche ohne Gerichtsverhandlung entscheidet. Das Gericht gewährte dem Unternehmen laut 9to5mac zusätzliche Zeit für die Vorbereitung dieses Antrags.

Das genaue Datum der Klageeinreichung variiert in den Medien. AppleWorld nennt den August 2025, Politico schreibt vom letzten Jahr.